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| BVerwG, 11.12.1980 - 1 WB 110.80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit einer Versetzung eines Offiziers des militärfachlichen Dienstes unter Berücksichtigung von getroffenen "privaten Dispositionen und Entscheidungen" des zu Versetzenden
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 27.07.1977 - 1 WB 19.76
Fernschriftliche Bekanntgabe - Anfechtbarkeit - Herausgehobener Dienstposten - …
Auszug aus BVerwG, 11.12.1980 - 1 WB 110.80
Im vorliegenden Fall hat der BMVg dem Antragsteller die bevorstehende Versetzung jedoch schon im Schreiben vom 26. Februar 1980 in einer Form bekanntgegeben, die keinen Zweifel an der Endgültigkeit der Versetzung ließ (vgl. BVerwGE 53, 321, 323 [BVerwG 27.07.1977 - 1 WB 19/76]). - BVerwG, 11.11.1975 - 1 WB 24.75
Auszug aus BVerwG, 11.12.1980 - 1 WB 110.80
Daß der BMVg auch bei diesem Offizier - trotz des damit verbundenen Zeitverlustes - klären wollte, ob persönliche Gründe einer Versetzung entgegenstehen (vgl. BVerwGE 53, 95 und Nr. 1502 ZDv 20/6), ist nicht zu beanstanden, weil der BMVg auch ihm gegenüber aus Fürsorgegründen private und familiäre Belange angemessen zu berücksichtigen hatte. - BVerwG, 06.05.1971 - I WB 8.70
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 11.12.1980 - 1 WB 110.80
Der Antragsteller übersieht zunächst, daß seine Erklärung vom 28. Januar 1980, er ziehe seinen Versetzungswunsch zurück, rechtlich der Versetzung nicht entgegenstand, weil der BMVg von der jederzeitigen Versetzbarkeit eines Soldaten auch gegen dessen Willen ausgehen darf (vgl. BVerwGE 43, 215, 219 [BVerwG 06.05.1971 - I WB 8/70]). - BVerwG, 30.07.1980 - 1 WB 57.78
Anfechtungsantrag - Antrag auf wehrdienstgerichtliche Entscheidung - …
Auszug aus BVerwG, 11.12.1980 - 1 WB 110.80
Der hierfür maßgebliche Zeitpunkt ist die Vorlage des Antrags auf gerichtliche Entscheidung mit Schreiben des BMVg vom 10. Juli 1980 (BVerwG Beschluß vom 30. Juli 1980 - 1 WB 57/78 - m.w.N.). - BVerwG, 04.05.1977 - 1 WB 102.76
Versetzung - Soldat - Zweiwochenfrist - Förmliche Versetzungsverfügung - Form der …
Auszug aus BVerwG, 11.12.1980 - 1 WB 110.80
Bei der Anfechtung von Versetzungen beginnt der Lauf dieser Frist zwar erst mit der hier nicht nachgewiesenen, aber jedenfalls nach dem 7. März 1980 liegenden Bekanntgabe der förmlichen Versetzungsverfügung (BVerwGE 53, 287, 288 [BVerwG 04.05.1977 - 1 WB 102/76] m.w.N., ständige Rechtsprechung).